Abgeschlossen
22. März 2017 - 29. Juni 2017
Entwürfe der Ausführungserlasse zum totalrevidierten Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
Zum totalrevidierten BÜPF liegen folgende fünf Ausführungsverordnungen vor: <br />
- Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF), <br />
- Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (GebV-ÜPF), <br />
- Verordnung über das Verarbeitungssystem für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VVS-ÜPF), <br />
- Verordnung des EJPD über das beratende Organ im Bereich der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VBO-ÜPF), <br />
- Verordnung des EJPD über die Durchführung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VD-ÜPF).
- Themen
-
Informatik
- Dokumente
-
- Adressatenliste
- Begleitschreiben
- Begleitschreiben
- Bericht
- Bericht 1
- Bericht 2
- Bericht 3
- Bericht 4
- Bericht 5
- Formular für Rückmeldungen
- Stellungnahmen (122 MB)
- Vorlage 1
- Vorlage 2
- Vorlage 3
- Vorlage 3a
- Vorlage 3b
- Vorlage 4
- Vorlage 5
In anderen Sprachen
- Quelle
- fedlex.admin.ch
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