Vernehmlassungen
Willst du per Email Benachrichtigungen zu diesen Themen bekommen?
Wähle die Themen aus, die dich interessieren. Die Benachrichtigungen sind gratis.
266 Resultate
-
9. Juli 2009 - 12. Oktober 2009
Kantonale Verordnung über Geoinformation
-
14. Mai 2009 - 28. August 2009
KGIG Kantonales Geoinformationsgesetz, Neuerlass
-
4. Dezember 2008 - 20. Februar 2009
Revision des Schweizerischen Inventars der Kulturgüter von nationaler und regionaler Bedeutung (KGS-Inventar)
Das KGS-Inventar enthält die Kulturgüter von nationaler Bedeutung, die es entsprechend den vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen über den Kulturgüterschutz vorrangig zu schützen gilt. Gesetzliche Grundlagen: International (SR 0.520.3 / 0.520.33), National (SR 520.3 / 520.31). Bisherige Ausgaben: 1988, 1995. -
26. August 2008 - 31. Oktober 2008
Bundesgesetz über die Prüfung und Kontrolle der technischen Sicherheit (Sicherheitskontrollgesetz, SKG)
Das Sicherheitskontrollgesetz standardisiert Organisation und Verfahren der Prüfung und Kontrolle der technischen Sicherheit von Anlagen, Fahrzeugen, Geräten, Sicherheitssystemen und Komponenten. -
23. August 2006 - 1. Dezember 2006
Revision 09 der Militärgesetzgebung
Schaffung eines Ausbildungsobligatoriums im Ausland für Milizangehörige und eines Obligatoriums für Auslandeinsätze beim Militärpersonal. Verwesentlichung des parlamentarischen Genehmigungsverfahrens bei Einsätzen im Friedensförderungs- und Assistenzdienst. Überarbeitung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Schaffung neuer formellgesetzlicher Grundlagen im Bereich des Datenschutzes. Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die gewerbliche Tätigkeit der Verwaltungseinheiten des VBS. -
18. September 2006 - 17. November 2006
E-Government-Strategie Schweiz
Unter der Federführung des Informatikstrategieorgans Bund (ISB) entstanden unter aktivem Einbezug der Staatsschreiber sowie der E-Government-Verantwortlichen von Bund, Kantonen und Gemeinden die E-Government-Strategie Schweiz und eine öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit. Ziel der E-Government-Strategie Schweiz ist es, die Verwaltungstätigkeit schweizweit dank dem Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) so bürgernah, effizient und wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. Sie soll dezentral, aber koordiniert und unter der Aufsicht eines Steuerungsgremiums und einer Geschäftsstelle erfolgen, welche in einer Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit von Bund und Kantonen definiert sind. -
5. September 1995 - 15. Dezember 1995
Bundesgesetz über die Archivierung
Der Archivierung soll eine stabile Rechtsgrundlage gegeben werden, die den aktuellen Anforderungen - insbesondere im Bereich Datenschutz - genügt und eine Harmonisierung mit archivrechtlichen Bestimmungen anderer Staaten ermöglicht. -
Gesetzesentwurf zur Änderung über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und die Archivierung (GIDA)
-
Vorentwurf des kantonalen Gesetzes über die öffentliche Statistik (GSTAT)
-
Teilrevision des Datenschutzgesetzes
Der Regierungsrat will das kantonale Datenschutzgesetz ändern. Hintergrund der Anpassung sind die Revisionen der Datenschutzgesetzgebungen auf eidgenössischer und europäischer Ebene. Ziel all dieser Revisionen ist es, der rasanten technologischen Entwicklung und Digitalisierung der letzten Jahre Rechnung zu tragen. -
Erlass eines kantonalen Archivgesetzes - erweiterte Vernehmlassung
-
Bericht zum Entwurf des Gesetzes über die Amtliche Vermessung und Geoinformation
-
Vorentwurf des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit und den Zugang zu Dokumenten - Vernehmlassungsverfahren
-
Vorentwurf des Gesetzes über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister und Vorentwurf des Gesetzes über die Einwohnerkontrolle
-
Vorentwurf zum Gesetzesentwurf über die Geoinformation (kGeoIG)
-
Vorentwurf des Gesetzes über die Videoüberwachung an öffentlichen Orten (VidG)
Schwyz
Zürich
Bund
Wallis
Schaffhausen