Vernehmlassungen
Willst du per Email Benachrichtigungen zu diesen Themen bekommen?
Wähle die Themen aus, die dich interessieren. Die Benachrichtigungen sind gratis.
-
31. März 2016 - 8. Juli 2016
Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (GNU)
-
30. Mai 2016 - 4. Juli 2016
Vernehmlassung zur Revision der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz (VNH)
-
3. April 2016 - 27. Juni 2016
Planungsbericht Mobilitätsstrategie (mobilitätAARGAU)
-
11. März 2016 - 20. Juni 2016
Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes, § 135 Gebühren Abs. 1
-
8. März 2016 - 17. Juni 2016
Vernehmlassung zum Gesetz über die Förderung des preisgünstigen Wohnraumes (Wohnraumförderungsgesetz, WRFG)
-
10. März 2016 - 10. Juni 2016
Überprüfung der Kriterien für die Einreihung der Kantonsstrassen
-
29. April 2016 - 6. Juni 2016
Agglomerationsprogramm Unteres Reusstal für die öffentliche Mitwirkung freigegeben
-
27. März 2016 - 3. Juni 2016
Vernehmlassung Teilrevision Immobiliarsachen- und Grundbuchrecht
Der Bundesrat hat das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) im Bereich des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts revidiert und am 1. Januar 2012 eine neue Grundbuchverordnung in Kraft gesetzt. Der Kanton Obwalden hat seine Gesetzgebung anzupassen. Der Regierungsrat schlägt eine Teilrevision des Gesetzes betreffend die Einführung des ZGB, neue Ausführungsbestimmungen über das Grundbuch und eine überarbeitete Bereinigungsverordnung vor. Daneben sind punktuelle Änderungen weiterer Erlasse notwendig. Die Revision wird überdies zum Anlass genommen, die gesetzlichen Grundlagen für eine künftige Reorganisation der Grundbuchkreise zu schaffen. Schliesslich werden verschiedene kleinere Anpassungen der kantonalen Gesetzgebung an früher geändertes Bundesrecht nachvollzogen.
-
3. März 2016 - 31. Mai 2016
Verordnung über die Erstellung von Abstellplätzen für Velos, Mofas, Kinderwagen und Kinderfahrzeuge
Per 1. November 2014 ist eine Gesetzesänderung in Kraft getreten. Sie sieht vor, dass alle baubewilligungspflichtigen Bauvorhaben und Nutzungsänderungen mit den für den jeweiligen Zweck erforderlichen, gut zugänglichen und zweckmässigen Abstellplätzen ausgerüstet werden – ausser es sprechen überwiegende Interessen dagegen. Gemäss § 73 Abs.3 sind die Details zu Anzahl, Lage, Zugänglichkeit und Ausrüstung durch eine Verordnung zu bestimmen.
-
15. April 2016 - 31. Mai 2016
Verordnungsrecht zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeoIG; LS 704.1) Teilrevisionspaket - Vernehmlassung
-
4. März 2016 - 9. Mai 2016
Revision Immobiliarsachenrecht
Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden schickt die Vorlage zur Revision des Immobiliarsachenrechts in die Vernehmlassung. Die Vorlage umfasst Änderungen des EG zum ZGB betreffend die Bestimmungen über das Grundbuch sowie Anpassungen im Steuergesetz, im Baugesetz, im Umwelt- und Gewässerschutzgesetz sowie im Gebührentarif für die Gemeinden.
-
7. Dezember 2015 - 31. März 2016
Gesetz über den tiefen Untergrund und Bodenschätze (GUB)
-
24. Dezember 2015 - 24. März 2016
Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen des Planungs- und Baugesetzes, insbesondere Vorlage zum Mehrwertausgleich
-
26. November 2015 - 29. Februar 2016
Bahntransportpflicht für Aushub und Gesteinskörnung (Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes, Erlass einer Bahntransportverordnung)
-
17. November 2015 - 26. Februar 2016
Vernehmlassung zur Revision der Vollzugsverordnung über die Beiträge an Perimeterunternehmen (Perimeterverordnung, PeriV)
-
7. Dezember 2015 - 12. Februar 2016
Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes
-
22. Juli 2015 - 21. September 2015
Totalrevidierte Verordnung über die einheitliche Darstellung von Nutzungsplänen, Vernehmlassung
-
30. April 2015 - 28. August 2015
Richtplannachführung 2015
-
10. Mai 2015 - 10. Juli 2015
Gemeinden Münchwilen und Sisseln; Anpassung des Richtplans
-
19. März 2015 - 23. Juni 2015
Teilrevision des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen vom 19. Januar 1993 (Baugesetz, BauG; SAR 713.100)
-
9. März 2015 - 8. Juni 2015
13.413 n Pa.Iv. Verstärkung der Massnahmen gegen das Liegenlassen von Abfällen (Littering)
Der Vorentwurf zielt darauf ab, das Liegenlassen kleinerer Mengen von Abfällen (Littering) zu bekämpfen. Zu diesem Zwecke soll eine Strafnorm eingeführt werden, welche Personen, die Abfälle nicht in die dafür vorgesehenen Abfallbehälter entsorgen, mit einer Busse belegt.
-
1. März 2015 - 29. Mai 2015
Gemeinde Seon; Anpassung des Richtplans
-
5. Dezember 2014 - 15. Mai 2015
Zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG)
Die Hauptthemen der zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes sind die Verbesserung des Kulturlandschutzes, die frühzeitigere Abstimmung der Verkehrs- und Energieinfrastrukturen mit der Raumentwicklung und die Förderung der grenzüberschreitenden Raumplanung.
-
29. Januar 2015 - 30. April 2015
Kantonale Abfallplanung 2015
-
16. Dezember 2014 - 2. April 2015
Gesetz über den Ausgleich raumplanungsbedingter Vor- und Nachteile
Zürich
Appenzell Innerrhoden
Aargau
Basel-Landschaft
Nidwalden
Luzern
Uri
Obwalden
Basel-Stadt
Appenzell Ausserrhoden
Solothurn
Schwyz
Bund