Vernehmlassungen
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497 Resultate
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Frist unbekannt
Deponie für unverschmutztes Aushubmaterial (Typ A) kombiniert mit partiellem Kiesabbau im Gebiet Chremet der Gemeinde Eiken
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Frist unbekannt
Projet de plan directeur communal et plan directeur des chemins pour piétons de Genthod 2e génération - Consultation publique
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Plan localisé de quartier rue de Bourgogne (Genève - Petit-Saconnex) - Procédure d'opposition
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Plan directeur de zone de développement industriel et artisanal Les Rouettes (Bernex) - Procédure d'opposition
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Plan localisé de quartier Ensemble Morillon-Parc (Grand-Saconnex) - Procédure d'opposition
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Plan localisé de quartier Cortenaz (Anières) - Enquête publique
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Plan localisé de quartier Chemin Lullin (Troinex) - Enquête publique
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Modification de zones Tricouni - Marais (Veyrier) - Enquête publique
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Projet de mise à jour partielle du plan directeur communal de Vandoeuvres 2e génération - Stratégie d'évolution de la zone 5
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Neuregelung der Finanzkompetenzen
Die Vernehmlassungsvorlage sieht eine Revision der Verfassung des Kantons Schaffhausen vom 17. Juni 2002 sowie eine Änderung des Finanzhaushaltsgesetzes vom 20. Februar 2017 vor. Mit den vorgesehenen Änderungen sollen die demokratischen Rechte bei Grundstückgeschäften und bei strategischen Beteiligungen des Kantons gestärkt werden sowie die Finanzkompetenzen des Regierungsrats an die Kompetenzen vergleichbarer Kantone angepasst werden. Diese Änderungen erlauben auch die Präzisierung von Begriffen. Nicht als erforderlich sieht der Regierungsrat dagegen einen grösseren Handlungsspielraum zur Bereitstellung von Bauland im Rahmen der Wirtschaftsförderung an. Dies ist vielmehr Aufgabe der Privaten, allenfalls der Gemeinden. Auch wenn mit den vorliegenden Entwürfen nicht alle Punkte der Motion wortgetreu erfüllt sein sollten, ist der Regierungsrat überzeugt, so eine gute Gesamtlösung vorschlagen zu können. -
Kantonale Abfallplanung 2018
Der Regierungsrat will die kantonale Abfallplanung aktualisieren. Hintergrund der Aktualisierung sind einerseits die neue eidgenössische Abfallverordnung und anderseits die allgemeinen Veränderung der Abfallwirtschaft in der Schweiz und im Kanton Schaffhausen in den letzten Jahren. -
Frist unbekannt
Révision de la partie « Constructions » de la loi sur l’aménagement du territoire et les constructions (LATC)
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Teilrevision des Baugesetztes und der Bauverordnung im Zusammenhang mit den neuen bundesrechtlichen Bestimmungen über die Energie und die Raumplanung
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Vorentwurf der Änderung des kantonalen Gesetzes zur Ausführung des Bundesgesetzes über die Raumplanung ( kRPG) und zum Vorentwurf des kantonalen Raumentwicklungskonzepts (KREK)
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Vorentwurf zum Gesetzesentwurf über die Geoinformation (kGeoIG)
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Vernehmlassung des Gesetzesvorentwurfs bertreffend die Finanzierung der Infrastrukturgrossprojekte des XXI. Jahrhunderts
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Vorentwurf des Gesetzes über die Agglomerationen (LAgg)
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Entwurf zur Änderung des Gesetztes betreffend die Anwendung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (kBewG)
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Vernehmlassung - Vorentwurf des kantonalen Gesetzes über die Regionalpolitik
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Vernehmlassungsverfahren betreffend den Vorentwurf des Enteignungsgesetzes
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Bericht zum Entwurf des Gesetzes über die Amtliche Vermessung und Geoinformation
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Vorentwurf für eine Teilrevision des Baugesetzes vom 8. Februar 1996 und der Bauverordnung vom 2. Oktober 1996
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