Vernehmlassungen

7. Februar 2023 - 12. Mai 2023

Abgeschlossen

Nidwalden

Raumplanung

Revision der Denkmalschutzgesetzgebung

9. Februar 2023 - 5. Mai 2023

Plan sectoriel VTT

La pratique du vélo tout-terrain en zone forestière se développe de manière importante et réjouissante. Un important réseau est déjà disponible pour la pratique du vélo en zone agricole et surtout en zone forestière. Ce réseau pourra être progressivement complété par différentes pistes plus techniques, pistes devant être légalisées et balisées par les clubs de cyclisme. Le plan sectoriel VTT, mis en consultation publique, a justement pour vocation de fixer les règles et procédures devant conduire à finaliser un réseau attractif dans le canton du Jura.

21. Februar 2023 - 5. Mai 2023

Neue Mehrwertausgleichsverordnung

Mit der neuen Verordnung wird das kantonale Mehrwertausgleichsgesetz umgesetzt. Das Gesetz regelt den Ausgleich für Mehrwerte, die aufgrund einer Ein- oder Umzonung entstehen. In diesen Fällen ist dem Kanton bei Neueinzonungen ein Mehrwertausgleich von 30 % und bei Umzonungen von 20 % des Bodenmehrwerts zu leisten. Diese Mittel fliessen in den Mehrwertausgleichsfonds. Mittel aus dem Mehrwertausgleichsfonds werden für raumplanerische Massnahmen und die Finanzierung von entschädigungspflichtigen Planungen verwendet. In der neuen Verordnung werden die gesetzlichen Vorgaben konkretisiert. Da vom Vollzug zahlreiche Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer betroffen sein können, wird eine Vernehmlassung zum Entwurf der Mehrwertausgleichsverordnung durchgeführt.

4. Januar 2023 - 28. April 2023

Vernehmlassungsverfahren zur Anpassung des Landerwerbsverfahrens und der Erhöhung der Entschädigung für den Erwerb von Landwirtschaftsland

19. Januar 2023 - 21. April 2023

Kantonales Gesetz über Velowege

16. März 2023 - 15. April 2023

Abgeschlossen

St. Gallen

Raumplanung

Nachtrag zur Verordnung über das Grundbuch

15. Dezember 2022 - 6. April 2023

Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes vom Dezember 2022

16. Januar 2023 - 6. April 2023

Anpassung des Richtplankapitels A 1.1 Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung

25. Januar 2023 - 3. April 2023

Abgeschlossen

Freiburg

Raumplanung

Vernehmlassung zum Vorentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Handänderungs-und Grundpfandrechtssteuern (HGStG)

14. Dezember 2022 - 31. März 2023

Klimastrategie Basel-Landschaft; Freigabe zur Vernehmlassung

31. Januar 2023 - 31. März 2023

Abgeschlossen

Solothurn

Raumplanung

Änderung des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV)

19. Januar 2023 - 24. März 2023

Planungs- und Baugesetz

19. Dezember 2022 - 20. März 2023

Kantonales Waldgesetz (KWaG)

2. Dezember 2022 - 10. März 2023

Abgeschlossen

Aargau

Raumplanung

Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG); Teiländerung

8. Dezember 2022 - 28. Februar 2023

Energienutzungsverordnung

4. November 2022 - 17. Februar 2023

Vernehmlassung der Gesetzgebung über die Geoinformation und die amtliche Vermessung

3. November 2022 - 17. Februar 2023

Beschränkungen des Zweitwohnungsgesetzes in Sachen Abbruch und Wiederaufbau von altrechtlichen Wohnungen aufheben

Mit einer Anpassung des Zweitwohnungsgesetzes soll es ermöglicht werden, dass bei einem Abbruch und Wiederaufbau einer altrechtlichen Wohnung eine Erweiterung der Hauptnutzfläche um maximal 30 Prozent, die Schaffung zusätzlicher Wohnungen und Gebäude sowie eine Standortverschiebung auf demselben Grundstück möglich ist. Zudem sollen bei der Erweiterung bestehender Wohnungen neu zusätzliche Wohnungen geschaffen werden können, sofern die vorbestehende Hauptnutzfläche nicht um mehr als 30 Prozent überschritten wird.

6. Dezember 2022 - 15. Februar 2023

Teilrevision der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (V PBG)

Die Verordnung zum Planungs- und Baugesetz wurde 2018 totalrevidiert. Seither hat sich in der Praxis und auch anhand konkreter Anfragen aus der Bevölkerung gezeigt, dass punktuell Änderungsbedarf bei der totalrevidierten V PBG besteht. Auch die Gemeinden haben im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten zur anstehenden Ortsplanungsrevision auf einen Anpassungsbedarf u. a. betreffend Verfahrensfragen hingewiesen.

22. Dezember 2022 - 1. Februar 2023

Anpassung des eidgenössischen Jagdbanngebiets Kärpf und Gewährung des rechtlichen Gehörs zur Festlegung von Schneesportrouten im neuen eidgenössischen Jagdbanngebiet Chrauchtal

Der Kanton Glarus hat beim Bund das Gesuch gestellt, das eidgenössische Jagdbanngebiet Kärpf um den Perimeter des touristischen lntensiverholungsgebietes in Elm zu verkleinern und als Ersatz ein neues Jagdbanngebiet im Chrauchtal auszuscheiden. Der Regierungsrat hat das Departement Bau und Umwelt beauftragt, diverse Verordnungen und Beschlüsse anzupassen. Zudem besteht in den eidgenössischen Jagdbanngebieten ein Routengebot für Schneesportaktivitäten, das heisst das Verlassen von offiziellen Pisten, Loipen und Ski- und Schneeschuhrouten (Schneesportrouten) ist verboten (Art. 5 Abs. 1 Bst. g Verordnung über die eidgenössischen Jagdbanngebiete). Dieses Verbot dient dem Schutz der Wildtiere vor Störung und Beunruhigungen. Der Kanton muss die offiziellen Schneesportrouten rechtsverbindlich festlegen. Dies ge- schieht in Form einer Allgemeinverfügung.

7. Oktober 2022 - 31. Dezember 2022

Biodiversitätsstrategie

21. September 2022 - 20. Dezember 2022

Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie (BFE) mit Inkrafttreten am 1. Juli 2023

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) führt zu den vorgesehenen Teilrevisionen der Energieeffizienzverordnung (EnEV), der Energieförderungsverordnung (EnFV), der Rohrleitungsverordnung (RLV) und der Verordnung des UVEK über den Herkunftsnachweis und die Stromkennzeichnung (HKSV) ein Vernehmlassungsverfahren durch.

25. Oktober 2022 - 28. November 2022

Änderung des Raumentwicklungs- und Baugesetzes

Um administrative Leerläufe zu verhindern und keine unnötigen Kosten zu generieren, soll die Eintragung der Dienstbarkeit zur Unterschreitung der Grenzabstandsvorschriften ins Grundbuch zukünftig erst zum Zeitpunkt der Baufreigabe nachgewiesen werden. Damit werden unnötige Kosten vermieden, sollte das Baugesuch nicht bewilligungsfähig sein. Für eine Baubewilligung muss aber auch in Zukunft im Zeitpunkt der Baubewilligung die schriftliche Zustimmung des Nachbarn für Unterschreitung von Grenzabständen vorliegen. Verzichtet wird lediglich darauf, dass die Vereinbarung beurkundet und im Grundbuch eingetragen ist.

17. August 2022 - 16. November 2022

Änderung des Raumplanungs- und Baugesetz vom 8. Januar 1998 betreffend Aufnahme der Planungszone in den ÖREB-Kataster

25. Juli 2022 - 4. November 2022

Rechtsentwicklung "ObjektwesenZH" - Vernehmlassung

23. September 2022 - 31. Oktober 2022

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