Vernehmlassungen
Willst du per Email Benachrichtigungen zu diesen Themen bekommen?
Wähle die Themen aus, die dich interessieren. Die Benachrichtigungen sind gratis.
163 Resultate
-
22. April 1998 - 10. Juli 1998
Energieprotokoll / Zusatzprotokoll zur Alpenkonvention
Das Protokoll 'Energie' ist ein weiteres Zusatzprotokoll zur Alpenkonvention von 1991. Es hat zum Ziel, eine natur- und landschaftsschonende sowie umweltverträgliche Erzeugung, Verteilung und Nutzung der Energie durchzusetzen und energiesparende Massnahmen zu fördern. -
18. Februar 1998 - 15. Mai 1998
Elektrizitätsmarktgesetz
Der vorliegende Entwurf wurde als Rahmengesetz ausgestaltet. Zentrale Pfeiler sind das Kooperations- und Subsidiaritätsprinzip. Der Gesetzesentwurf schlägt den geregelten Netzzugang auf Vertragsbasis vor. Er enthält ferner Grundsätze für den Netzbetrieb, die Rechnungsführung und die Sicherstellung der Versorgung. -
2. Juni 1997 - 31. August 1997
Bundesgesetz über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs sowie den Einsatz technischer Überwachungsgeräte
Die Voraussetzungen für eine Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs oder für den Einsatz technischer Überwachungsgeräte sollen verschärft werden. In Zukunft kann eine Überwachungsmassnahme nur noch zur Verfolgung oder Verhinderung von 83 statt bisher 181 Straftatbeständen angeordnet werden. -
23. August 1995 - 31. Januar 1996
PTT-Organisationsgesetz
Die rechtliche und organisatorische Neuausrichtung der PTT-Betriebe sieht die Schaffung zweier selbständiger Unternehmungen Post und Telecom AG vor. Auf die Schaffung einer PTT-Holding wird verzichtet. Der Entwurf enthält auch ein eigenes öffentlichrechtliches PTT-Personalstatut. -
23. August 1995 - 31. Dezember 1995
Postgesetz
Der Entwurf gibt grosse Teile des Postmarktes für den Wettbewerb frei, spart jedoch einen Monopolbereich aus, der die Finanzierung eines landesweit einheitlichen Service public gewährleisten soll. -
30. August 1995 - 15. Dezember 1995
Fernmeldegesetz (FMG)
Die Revision soll dazu beitragen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Schweiz zu steigern, längerfristig die flächendeckende Grundversorgung sicherzustellen und den Anschluss an die im Aufbau befindlichen globalen Informationsnetze zu ermöglichen. -
4. November 1993 - 31. Dezember 1993
Änderung des Postverkehrsgesetzes
-
Erlass eines kantonalen Archivgesetzes - erweiterte Vernehmlassung
-
Bericht zum Entwurf des Gesetzes über die Amtliche Vermessung und Geoinformation
-
Vorentwurf des Gesetzes über die Information der Öffentlichkeit und den Zugang zu Dokumenten - Vernehmlassungsverfahren
-
Vorentwurf des Gesetzes über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister und Vorentwurf des Gesetzes über die Einwohnerkontrolle
-
Vorentwurf zum Gesetzesentwurf über die Geoinformation (kGeoIG)
-
Gesetzesentwurf zur Änderung über die Information der Öffentlichkeit, den Datenschutz und die Archivierung (GIDA)
Bund
Schwyz
Wallis