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2338 Resultate
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20. Dezember 2006 - 19. Februar 2007
Verordnung über Diplome, Weiterbildung und Berufsausübung in den universitären Medizinalberufen; Verordnung des EDI über die anerkannten Studiengänge für Chiropraktik ausländischer universitärer Hochschulen
Das Medizinalberufegesetz (MedBG) wurde mit der Schlussabstimmung vom 23. Juni 2006 gutgeheissen und tritt (mit Ausnahme des Teils zum Register, Artikel 51 ff. MedBG) voraussichtlich auf den 1. September 2007 in Kraft. Insbesondere im Zusammenhang mit der Erteilung der eidgenössischen Diplome und der Anerkennung ausländischer Diplome und Weiterbildungstitel, sowie im Zusammenhang mit der Weiterbildung und der Akkreditierung der Weiterbildungsgänge musste eine entsprechende Verordnung erarbeitet werden, welche gleichzeitig mit dem MedBG in Kraft gesetzt werden soll. -
23. Januar 2007 - 13. Februar 2007
Bericht über den Abschluss eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei auf dem Gebiete der Steuern und Einkommen und Vermögen
Die Schweiz unterhält mit der Türkei enge wirtschaftliche Beziehungen, die auf einem im Jahre 1992 in Kraft getretenes Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und der Türkei, einem Investitionsschutzabkommen vom 3. März 1988 und einem Handelsabkommen vom 13. Dezember 1930 beruhen. Angesichts seiner Wachstumsprognosen bietet der türkische Markt unserer Wirtschaft ein erhebliches Exportpotential. Aktuell beträgt der jährliche Wert der von der Schweiz nach der Türkei exportierten Güter und Dienstleistungen 2 Milliarden Schweizer Franken. Rund die Hälfte dieser Exporte entfällt auf die Chemie- und Pharmaindustrie, 30 Prozent davon ist der Maschinenindustrie zuzurechnen (insbesondere den Textilmaschinen). Aus der Sicht der Türkei stellen sich die Importe aus der Schweiz auf den 8. Rang aller ausländischen Lieferanten. Im Jahre 2004 nahm die Schweiz bezüglich der Direktinvestitionen den 6. Rang unter den ausländischen Investoren ein. Im Oktober 2006 wurden die 1986 begonnenen Verhandlungen zu einem Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen des Einkommens von Erfolg gekrönt und führten zur Paraphierung eines solchen Abkommensentwurfes. Das Abkommen wurde schliesslich am 22. Mai 2008 unterzeichnet. Dieses Abkommen enthält Bestimmungen, die einen wirksamen Schutz gegen Doppelbesteuerungen gewährleisten, was für die weitere Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern sehr förderlich sein wird. -
6. September 2006 - 31. Januar 2007
Bundesgesetz über die Abgabe für die Benützung der Nationalstrassen
Grundlage für die Erhebung der Nationalstrassenabgabe bildet Artikel 86 Absatz 2 der Bundesverfassung (BV). Diese Bestimmung wurde im Gegensatz zur alten BV bewusst weniger detailliert formuliert. Details sollen auf Gesetzesstufe geregelt werden. Der vorliegende Gesetzesentwurf kommt diesem Anliegen nach und ersetzt die Übergangsbestimmungen in der BV sowie die Nationalstrassenabgabe-Verordnung vom 26. Oktober 1994. Er regelt beispielsweise das Erhebungssystem (Vignette) oder die Abgabenhöhe, die unveränderte 40 Franken beträgt. Damit übernimmt das Nationalstrassenabgabegesetz mehrheitlich die heutigen Bestimmungen. Um verstärkt auftretenden Missbräuchen entgegenzutreten, wird der Bussenbetrag bei einer Widerhandlung auf 200 Franken verdoppelt. -
28. November 2006 - 31. Januar 2007
Änderung der Tierseuchenverordnung: Bovine-Virus-Diarrhoe und Blauzungenkrankheit
Mit der vorliegenden Revision der Tierseuchenverordnung soll die Grundlage für die Ausrottung der Bovinen Virus-Diarrhoe (BVD) geschaffen werden. Die BVD ist eine der wirtschaftlich bedeutsamsten Krankheiten der Schweizer Rinderbestände. Es wird ein Bekämpfungskonzept vorgeschlagen, das eine Ausrottung der Krankheit in wenigen Jahren verspricht. Die Blauzungenkrankheit (Bluetongue) ist eine hochansteckende Tierseuche, die bis anhin nur in südlichen Regionen vorgekommen ist, in letzter Zeit jedoch eine Ausbreitungstendenz nach Norden zeigt. Es gilt daher, die bisher allgemein abgefassten Bekämpfungsmassnahmen zu dieser Krankheit den aktuellen Erkenntnissen und Gegebenheiten anzupassen. Im Zuge der Deregulierung soll das zweistufige Genehmigungsverfahren für Schlachtanlagen, für Besamungsstationen und Anlagen zur Entsorgung tierischer Nebenprodukte vereinfacht werden, indem auf die Plangenehmigung verzichtet wird. -
1. November 2006 - 31. Januar 2007
Änderung der Verordnung über die Arbeits- und Ruhezeit der berufsmässigen Motorfahrzeugführer und -führerinnen (Chauffeurverordnung, ARV 1)
Die ARV 1 soll dem geänderten Recht der Europäischen Union angepasst werden. Mit der Anpassung sollen die sozialen Bedingungen der Arbeitnehmenden verbessert, die Sicherheit im Strassenverkehr erhöht und die Wettbewerbsbedingungen zwischen der Schweiz und der EU im Personentransport- und Güterverkehr einander angeglichen werden. -
20. Oktober 2006 - 31. Januar 2007
Aktionsplan gegen Feinstaub - Änderung der Luftreinhalte-Verordnung (LRV)
Massnahmen im Rahmen des Aktionsplans gegen Feinstaub: Verschärfte Grenzwertanforderungen bei Holz- und Kohlefeuerungen sowie weitere Anpassungen in diesem Kontext. -
18. Oktober 2006 - 26. Januar 2007
Änderung von Artikel 86 der Bundesverfassung und Schaffung einer Spezialfinanzierung Luftverkehr
Mit dem Entwurf einer Änderung von Artikel 86 der Bundesverfassung wird die Grundlage geschaffen, Erträge aus der Besteuerung von Flugtreibstoffen zugunsten der Luftfahrt zu verwenden. -
23. Oktober 2006 - 22. Januar 2007
Radio- und Fernsehverordnung (RTVV): Anhang 1, Richtlinien für die UKW-Sendernetzplanung; Anhang 2, Richtlinien betreffend die regionalen Fernseh-Versorgungsgebiete
Laut neuem Radio- und Fernsehgesetz vom 24. März 2006 (RTVG) erlässt der Bundesrat Richtlinien zur Definition der regionalen UKW-Radio- und TV-Versorgungsgebiete. Diese Richtlinien befinden sich im Anhang zur neuen Radio- und Fernsehverordnung (RTVV; in Erarbeitung). -
20. Oktober 2006 - 10. Januar 2007
Pa.Iv. 06.425 Presseförderung mittels Beteiligung an den Verteilungskosten
Mit der Vorlage sollen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, dass abonnierte Zeitungen und Zeitschriften auch nach 2007 von vergünstigten Posttaxen profitieren können. Der Bund soll dafür weiterhin 80 Millionen Franken pro Jahr zur Verfügung stellen. -
4. Oktober 2006 - 9. Januar 2007
04.476 Parlamentarische Initiative. Schutz der Bevölkerung und der Wirtschaft vor dem Passivrauchen
Mit der vorgeschlagenen Ergänzung des Arbeitsgesetzes soll der Schutz der Arbeitnehmenden vor dem Passivrauchen am Arbeitsplatz gesetzlich verankert werden. -
29. September 2006 - 8. Januar 2007
Einführung biometrischer Ausweise; Genehmigung und Umsetzung einer Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes im Bereich Ausweis- und Ausländerrecht
Genehmigung der Schengen-Weiterentwicklung im Bereich biometrische Ausweise. Umsetzung in der Schweiz durch Schaffung der notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen für die Herstellung biometrischer Pässe und Reiseausweise für Ausländer. Hierzu ist das geltende Ausweisgesetz vom 22. Juni 2001 und das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer anzupassen. -
3. November 2006 - 5. Januar 2007
Neue Verordnung über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen
Nach der vollständigen Revision des Bundesgesetzes über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen muss die Vollzugsverordnung komplett erneuert werden. Die an das Departement übertragenen Hauptaufgaben, insbesondere das Anerkennungsverfahren und die Mechanismen zur Entrichtung von Finanzhilfen, werden in der Verordnung präzisiert. -
8. Dezember 2006 - 22. Dezember 2006
Teilrevision des Bundesgesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz) / 1. Etappe; Spitalpräparate
Bei der Versorgung der Spitäler mit wichtigen Arzneimitteln bestehen derzeit gewisse Lücken. Eine Ursache sind die Bestimmungen des Heilmittelgesetzes, die nur teilweise den Bedürfnissen des Spitalsektors nach einer gesicherten Versorgung entsprechen. Die massgeblichen Bestimmungen sollen so angepasst bzw. ergänzt werden, dass die Versorgung der Spitalpatientinnen und Spitalpatienten mit Arzneimitteln deutlich vereinfacht wird. -
18. Oktober 2006 - 21. Dezember 2006
Bundesgesetz über die Schweizerische Landeswerbung
Der Bundesrat schlägt vor, die Institutionen des Bundes, welche mit gesetzlichen Kommunikationsaufträgen im Ausland tätig sind, in einer einzigen und bereichsübergreifenden Organisation zu bündeln. Zu diesem Zweck sollen Präsenz Schweiz, Schweiz Tourismus und LOCATION Switzerland in eine neu zu gründende öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes überführt werden. Mit der Schweizerischen Landeswerbung wird eine Organisation geschaffen, welche über die notwendige Grösse und genügend Mittel verfügt, um die Vorzüge der Schweiz im Ausland gezielt bekannt zu machen. -
7. September 2006 - 7. Dezember 2006
Fachhochschulakkreditierungsvereinbarung, Fachhochschulakkreditierungsagenturenverordnung, Fachhochschulakkreditierungsrichtlinien und Teilrevision Fachhochschulverordnung
Der Gesetzgeber sieht in Art. 17a FHSG vor, dass das EVD Richtlinien zur Akkreditierung erlässt und mit den Kantonen vereinbaren kann, die Prüfung der Akkreditierungsgesuche an Dritte zu delegieren. In einer separaten Akkreditierungsverordnung des EVD werden die Anerkennungsvoraussetzungen für externe Akkreditierungsagenturen sowie deren Rechte und Pflichten geregelt. Dies verlangt eine Teilrevision der Fachhochschulverordnung um eine Subdelegationsnorm (Art. 25a FHSV), die das EVD ermächtigt, Vorschriften im Bereich der Anerkennung von Akkreditierungsagenturen zu erlassen. Das Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) hat die vorliegenden Entwürfe der Rechtserlasse zur Akkreditierung gemeinsam mit der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) ausgearbeitet. Auf deren Grundlage sollen Bund und Träger qualitativ hochstehende Ausbildungsinstitutionen und Studienangebote hoheitlich anerkennen und ausgewiesene kompetente Dritte (externe Agenturen) mit der Aufgabe der Gesuchsprüfung beauftragen können. Mit der Akkreditierung werden zudem die Grundlagen für die Diplomanerkennung durch das zuständige Departement geschaffen. -
6. September 2006 - 6. Dezember 2006
Änderung des Bundesgesetzes über die Tabakbesteuerung
Die Steuerstruktur aller anderen Tabakfabrikate als Zigaretten (Zigarren, Zigarillos, Schnitttabak) wird EG-kompatibel ausgestaltet und ihre Steuerbelastung leicht erhöht. Die Steuerbelastung von Feinschnitttabak wird markant heraufgesetzt und dafür auf die Besteuerung von Zigarettenpapier verzichtet. Ausserdem werden die Einführung von zugelassenen Steuerlagern beantragt, die Voraussetzungen zur Rückerstattung der Tabaksteuer für im Inland hergestellte und eingeführte Tabakfabrikate vereinheitlicht, die Möglichkeit des Erlasses der Tabaksteuer geschaffen und die Festlegung von Mindestverkaufspreisen für Zigaretten zur Diskussion gestellt. -
23. August 2006 - 1. Dezember 2006
Revision 09 der Militärgesetzgebung
Schaffung eines Ausbildungsobligatoriums im Ausland für Milizangehörige und eines Obligatoriums für Auslandeinsätze beim Militärpersonal. Verwesentlichung des parlamentarischen Genehmigungsverfahrens bei Einsätzen im Friedensförderungs- und Assistenzdienst. Überarbeitung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Schaffung neuer formellgesetzlicher Grundlagen im Bereich des Datenschutzes. Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die gewerbliche Tätigkeit der Verwaltungseinheiten des VBS. -
11. September 2006 - 1. Dezember 2006
Teilrevision der Strahlenschutzverordnung, der Strahlenschutz-Ausbildungsverordnung und der Dosimetrieverordnung
Die geltenden Verordnungen über den Strahlenschutz (SR 814.501), die Ausbildungen und die erlaubten Tätigkeiten im Strahlenschutz (SR 814.501.261) und Personendosimetrie (SR 814.501.43) werden revidiert. Die Revision betrifft Themen aus den Aufsichtbereichen des BAG, der HSK und der Suva. Personenfreizügigkeit und geltende Regelungen der EU werden mitberücksichtigt. Gleichzeitig werden obsolete Departementserlasse aufgehoben. -
1. September 2006 - 30. November 2006
Verordnung über die Lärmemissionen von Geräten und Maschinen, die im Freien verwendet werden (Maschinenlärmverordnung, MaLV)
Artikel 5 der Lärmschutzverordnung (LSV, SR 814.41) beauftragt das UVEK, eine Verordnung über die Typenprüfung und Kennzeichnung von Rasenmähern und Baumaschinen zu erlassen. Mit der obengenannten Verordnung kommt das UVEK diesem Auftrag nach. -
8. September 2006 - 30. November 2006
Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption (PAVO) - Revisionsbedürftigkeit
Am 23. August 2006 hat der Bundesrat vom Expertenbericht Zatti ("Das Pflegekinderwesen in der Schweiz - Analyse, Qualitätsentwicklung und Professionalisierung") Kenntnis genommen; in der Folge werden die Kantone angefragt, ob sie eine Revision der Pflegekinderverordnung für nötig erachten und- falls dies der Fall ist - welche konkreten Revisionsanliegen bestehen. -
18. September 2006 - 17. November 2006
E-Government-Strategie Schweiz
Unter der Federführung des Informatikstrategieorgans Bund (ISB) entstanden unter aktivem Einbezug der Staatsschreiber sowie der E-Government-Verantwortlichen von Bund, Kantonen und Gemeinden die E-Government-Strategie Schweiz und eine öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit. Ziel der E-Government-Strategie Schweiz ist es, die Verwaltungstätigkeit schweizweit dank dem Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) so bürgernah, effizient und wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. Sie soll dezentral, aber koordiniert und unter der Aufsicht eines Steuerungsgremiums und einer Geschäftsstelle erfolgen, welche in einer Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit von Bund und Kantonen definiert sind. -
12. Juli 2006 - 10. November 2006
Totalrevision der Tierschutzverordnung
Nach Beschluss des neuen Tierschutzgesetzes durch das Parlament am 16. Dezember 2005 wird die Tierschutzverordnung total revidiert und an die neuen Bestimmungen angepasst. -
7. September 2006 - 31. Oktober 2006
Änderung der Schwerverkehrsabgabeverordnung (SVAV)
Die vorliegenden Änderungen stehen im Zusammenhang mit der parallel laufenden Anpassung des Schwerverkehrsabgabegesetzes. Die Verordnungsänderungen dienen vornehmlich dazu, Wettbewerbsverzerrungen zu reduzieren, die durch das Verhalten zahlungsunwilliger inländischer Transportunternehmen entstehen. -
5. Juli 2006 - 31. Oktober 2006
Strukturreform in der beruflichen Vorsorge / Massnahmen für ältere Arbeitnehmende
Änderung des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG): Stärkung der Aufsicht und Oberaufsicht durch Kantonalisierung und Regionalisierung der direkten Aufsicht; Schaffung einer eidgenössischen Oberaufsichtskommission, die vom Bundesrat administrativ und finanziell unabhängig ist, mit einem unabhängigen, administrativ dem BSV angegliederten Sekretariat; Massnahmen um das Verbleiben von älteren Arbeitnehmenden im Arbeitsmarkt zu begünstigen. -
5. Juli 2006 - 31. Oktober 2006
Bundesgesetz über internationale Kindesentführungen und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen
Die Haager Kindes- und Erwachsenenschutzübereinkommen vom 19.10.1996 bzw. 13.1.2000 sind zu ratifizieren und umzusetzen. Kindesrückführungsverfahren im Rahmen des Haager Kindesentführungsübereinkommens vom 25.10.1980 und des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens vom 20.5.1980 sind kindeswohlgerechter umzusetzen.
Bund