Vernehmlassungen
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12. Mai 2021 - 20. August 2021
Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes
Der Kanton Thurgau setzt die Biodiversitäts-Initiative und die Motion «Für einen Denkmalschutz mit Augenmass und besserer Koordination mit den rauplanerischen Zielen» mit einer Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (TG NHG) um. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die geplanten Änderungen nun in die Vernehmlassung geschickt.
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18. Mai 2021 - 18. August 2021
Gesetzesentwurf über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz)
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17. Mai 2021 - 13. August 2021
Landerwerb im Rahmen der Gebietsplanung Entwicklungsschwerpunkt Sisslerfeld
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29. April 2021 - 29. Juli 2021
Aargau Verkehr AG; Doppelspurausbau Dietikon (ZH); Investitionsbeitrag zum Bau der Bahninfrastruktur; Verpflichtungskredit
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14. April 2021 - 14. Juli 2021
Änderung des Bundesgesetzes über den Wasserbau
Das Wasserbaugesetz soll den aktuellen Entwicklungen angepasst werden und der risikobasierte Ansatz im Umgang mit Naturgefahren darin verankert werden. Damit soll erreicht werden, dass die Sicherheit, die eine wichtige Voraussetzung für den Wohlstand der Schweiz ist, trotz der sich verschärfenden sozioökonomischen und klimabedingten Rahmenbedingungen langfristig gewährleistet und finanziert werden kann.
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12. April 2021 - 14. Juli 2021
eBaugesucheZH-Volldigital
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9. April 2021 - 9. Juli 2021
PBG-Revision "Justierungen PBG"
Im Rahmen des Projekts «PBG-Revision 2020» erarbeitete das Amt für Raumentwicklung der Baudirektion zwei Teilrevisionen des Planungs- und Baugesetzes (PBG; LS 700.1). Die vorliegende Teilrevision hat unterschiedliche Justierungen des PBG zum Ziel. Die zweite Teilrevision widmet sich dem Thema einer klimaangepassten Siedlungsentwicklung.
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24. März 2021 - 30. Juni 2021
Gebäudeversicherungsgesetz Basel-Landschaft (GVG BL) und Gebäudeversicherungsdekret Basel-Landschaft (GVD BL) - Freigabe zur Vernehmlassung
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25. März 2021 - 26. Juni 2021
Errichtung einer neuen Mittelschule im Fricktal; Standortentscheid; Anpassung Schulgesetz; Anpassung Kantonaler Richtplan; Verpflichtungskredit Landsicherung und Planung
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19. April 2021 - 17. Juni 2021
Richtplanänderung «Kleinsiedlungen»
Der Kanton Thurgau hat die raumplanungsrechtliche Situation in 300 Kleinsiedlungen überprüft. Die Ergebnisse der Projektarbeit liegen in Form einer Änderung des kantonalen Richtplans (KRP) sowie einer Anpassung der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (PBV) vor. Die Unterlagen gehen nun in die Vernehmlassung.
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22. April 2021 - 10. Juni 2021
Revision der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (VEG USG)
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7. April 2021 - 10. Juni 2021
Mehrwertabgabe: Änderungen im Kantonalen Raumplanungs- und Baugesetz schaffen mehr Klarheit und Rechtssicherheit
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7. Mai 2021 - 7. Juni 2021
Öffentliche Auflage der Anpassungen am Perimeter der Wildruhezonen
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4. Mai 2021 - 5. Juni 2021
Landsgemeindebeschluss zur Revision des Jagdgesetzes (JaG)
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1. April 2021 - 1. Juni 2021
Anpassung kantonaler Richtplan 21/1: Themen Gebietsplanung "Äussere Lorzenallmend", Verkehrsintensive Einrichtungen, neuer Mittelschulstandort und Mobilitätskonzept
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1. März 2021 - 31. Mai 2021
Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes 2. Etappe
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23. März 2021 - 31. Mai 2021
Änderung der Bauverordnung
Am 28. Februar 2018 hat der Landrat verschiedene Änderungen der Bauverordnung (BauV) beschlossen. Unter anderem wurde in Artikel 30a BauV festgelegt, wenn der Mehrwert weniger als 50'000 Franken beträgt, keine Mehrwertabgabe erhoben wird. Dies entgegen der Vorlage des Regierungsrates, die eine Abgabebefreiung bei einem Mehrwert von weniger als 30'000 Franken vorgesehen hatte. Zwischenzeitlich hat das Bundesgericht mit dem Urteil 1C_245/2019 vom 19. November 2020 die Bestimmung im Kanton Basel-Landschaft, welche eine Freigrenze von 50’000 Franken festlegt, aufgehoben. Die Freigrenze von 50'000 Franken ist zu hoch angesetzt. Der Kanton Glarus kennt eine gleichlautende Bestimmung. Diese ist demzufolge als bundes- rechtswidrig zu beurteilen und anzupassen.
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20. April 2021 - 31. Mai 2021
II. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz
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3. März 2021 - 25. Mai 2021
Ergänzung des Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) §106 Abstellplätze Absatz 6
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22. Februar 2021 - 20. Mai 2021
Projekt Geo2020
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11. Januar 2021 - 7. Mai 2021
Vernehmlassung zum Planungsbericht über die Klima- und Energiepolitik 2021 des Kantons Luzern
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2. Februar 2021 - 3. Mai 2021
Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes (Steuergesetzrevision 2024)
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28. Januar 2021 - 28. April 2021
Vereinfachung und Liberalisierung der Blockrandvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung
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26. Februar 2021 - 31. März 2021
Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland
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23. Dezember 2020 - 31. März 2021
Handlungsbedarf Fliessgewässer Kanton Schwyz
Thurgau
Basel-Stadt
Aargau
Bund
Zürich
Basel-Landschaft
Appenzell Innerrhoden
Freiburg
Obwalden
Zug
Schwyz
Glarus
St. Gallen
Luzern
Nidwalden